Pressemitteilung 16/2008 der GRÜNEN JUGEND RLP, 3. Oktober 2008

Konsequente Klimapolitik heißt: keine Kohlekraft!

Zu der Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg in Hamburg erklärt Maximilian Pichl, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz:

„Mit Hamburg-Moorburg erhält das siebte Kohlekraftwerk in Deutschland seine Genehmigung- und das unter einer grünen Regierungsbeteiligung. Es kann nicht sein, dass die grüne Bewegung in Mainz erbittert gegen ein neues Kohlekraftwerk kämpft und in Hamburg eine schwarz-grüne Koalition ein Kohlekraftwerk genehmigt, weil dies „aus rechtlichen Gründen“ notwendig gewesen sei.

Die von Umweltsenatorin Anja Hajduk (GAL) gemachten Auflagen können die Genehmigung nicht rechtfertigen. Schließlich ist nicht klar, ob diese vor Gericht Bestand haben werden, und jedes neue Kohlekraftwerk ist eines zuviel, ob mit oder ohne Auflagen.

Klimaschutz muss radikal sein! Die GAL in Hamburg kann eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen nicht einhalten und daher sollte die Landesmitgliederversammlung der GAL beschließen aus der Koalition auszutreten. Die Entscheidung über Moorburg wird auch die Glaubwürdigkeit der Bundespartei in Zweifel ziehen. Als GRÜNE JUGEND RLP sind wir nicht bereit bei solchen zentralen Themen der grünen Politik einen Kompromiss einzugehen.“

Die GRÜNE JUGEND RLP zeigt sich außerdem enttäuscht über die Distanzierung der Landesvorsitzenden Fegebank von den Blockaden der Kraftwerksbaustelle im Rahmen des Klimacamps im August 2008. „Ohne Druck von unten wird die Politik die Energiewende nicht schnell genug vorantreiben. Wir erwarten daher von Bündnis90/Die Grünen als ehemaliger Partei der Straße, sich an Aktionen des zivilen Ungehorsams zu beteiligen“, so Pichl abschließend.