Pressemitteilung 02/2009 der GRÜNEN JUGEND RLP

Junge Menschen in die Räte – Jugendbeteiligung konsequent umsetzen!

GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz begrüßt die vielen jungen KandidatInnen auf den Listen von Bündnis 90/Die Grünen

„Die vielen jungen KandidatInnen auf den Listen für die Kommunalwahlen in diesem Jahr zeigen, dass die Grünen nicht nur nachhaltige Politik für junge Menschen, sondern auch mit ihnen machen“, so
Landesvorstandssprecherin Pia Schellhammer. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz verweist beispielsweise auf die vielen jungen Gesichter auf der Liste zum Mainzer oder Speyerer Stadtrat. Aber auch auf Orts- und Verbandsgemeinderatslisten ist die Jugend vertreten. „Generationengerechte Politik kann nicht in überalterten kommunalen Räten geschehen. Eine wirkliche Einbindung junger Menschen ist bei CDU,

SPD oder FDP jedoch Mangelware.“ Die Stimme von jungen Menschen ist wichtig – und wird viel zu selten gehört. Jugendliche unter 18 gehören neben Kindern und ausländischen MitbürgerInnen zu denen, die leider noch kein Stimmrecht haben. Das ist
für uns ein Ding der Unmöglichkeit! Als GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz setzen wir uns schon seit Langem für eine wirkliche Jugendbeteiligung in den rheinland-pfälzischen Kommunen ein. Daher konzentrieren wir uns im Superwahljahr hauptsächlich auf die Kommunalwahl. Wir kämpfen für eine nachhaltige Politik, die jugendrelevante Themen einbezieht. Dafür stehen unsere jungen KandidatInnen vor Ort auf den Listen von Bündnis 90/Die Grünen, die wir mit lockeren Veranstaltungen und Aktionen während des
Wahlkampfes unterstützen werden. Eigens für die Unterstützung unserer jungen KandidatInnen haben wir eine Website eingerichtet, auf der sie sich und ihr Programm vorstellen.
Auf www.bessermitmachen.de sind aber auch allgemeine Informationen zur Kommunalpolitik und zu unserem Konzept für mehr Jugendbeteiligung zu finden.

Für uns ist es nicht genug, dass junge Menschen zur Wahlurne gehen. Jugendliche müssen früh die Möglichkeit erhalten, sich politisch in ihrer Kommune zu beteiligen. Die Meinung von Kindern und Jugendlichen muss überall dort Gehör finden, wo diese von den Entscheidungen
betroffen sind. Jugendanhörungen bei allen wichtigen Beschlüssen müssen daher zur Pflicht werden. Jugendparlamente müssen flächendeckend eingeführt werden, brauchen einen eigenen Etat und
Mitbestimmungsmöglichkeiten im Jugendhilfe- und Schulausschuss. Ein Jugendparlament bringt nichts, wenn die Stadt den Jugendlichen kein Geld gibt und auf ihre Vorschläge in keinster Weise eingeht. Daher fordert die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz: Gebt den Jugendlichen eine Stimme –
aber eine STARKE!