Pressemitteilung 22/2007 der GRÜNEN JUGEND RLP

Armut bedingungslos bekämpfen!

GRÜNE JUGEND RLP spricht sich für bedingungloses Grundeinkommen aus

Im Hinblick auf die Landesdelegiertenversammlung von Bündnis90/Die Grünen am kommenden Wochenende in Neuwied bekräftigt die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz ihre Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, das allen in Deutschland lebenden Menschen unabhängig von Alter, Nationalität und Familienstand ausgezahlt wird.

Trotz wirtschaftlichem Aufschwung gibt es immer mehr Menschen in Deutschland, die in Armut leben müssen. Ihnen ist der Weg zu einem selbstbestimmten Leben und gesellschaftlicher Partizipation verwehrt“, so Alexander Grünen, Sprecher der GRÜNEN JUGEND RLP. „Die jetzige Sozialpolitik läuft völlig in die falsche Richtung. Die Hartz-IV-Maßnahmen werden von den Betroffenen als erniedrigend und repressiv erlebt. Zum Einen müssen wir Bedürftigkeitsprüfungen abschaffen, die die/den EinzelneN in Rechtfertigungszwang vor dem Staat bringen. Zum Anderen darf es, gerade in einer unsicheren Erwerbswelt wie der unseren, keinen Zwang zur Arbeit geben!

Wir müssen uns von der Illusion der Vollbeschäftigung verabschieden und stattdessen den Begriff der Arbeit neu definieren“, fordert Grünen und erklärt weiterhin: „Dies wollen wir mit dem bedingungslosen Grundeinkommen erreichen. Es wird an jeden Menschen unabhängig seines Tätigkeitsfeldes ausgezahlt, dadurch werden derzeit unbezahlte Arbeiten im sozialen, ehrenamtlichen und häuslichen Bereich anerkannt, aufgewertet und gefördert und gesellschaftliche Teilhabegerechtigkeit hergestellt. Gleichzeitig werden Abhängigkeiten von Arbeitsmarkt und EhepartnerIn abgeschafft und das Individuum zur freien Entfaltung seiner Fähigkeiten motiviert. Dies muss selbstverständlich von einer ganzheitlichen Bildungspolitik, Berufsberatungsangeboten und individuellen Fördermaßnahmen begleitet werden“, so Grünen abschließend.