Pressemitteilung 15/2005

GRÜNE JUGEND verurteilt polizeiliche Gewalt gegen ZivilistInnen im Rahmen der Mai-Kundgebung in Worms – Rechtsmittel werden geprüft

Die GRÜNE JUGEND RLP verurteilt das Vorgehen von Polizistinnen und Polizisten in Worms gegen friedliche Zivilisten zutiefst. Die BereitschaftspolizistInnen prügelten mit Schlagstöcken auf unbeteiligte BeobachterInnen, darunter auch Mitglieder der GRÜNE JUGEND, ein, ohne zuvor Aufforderungen zur Platzräumung auszusprechen.

„Ein derartiges Verhalten von OrdnungshüterInnen ist inakzeptabel und äußerst beschämend für die rheinland-pfälzische Polizei.“ kritisiert Matthias Zöller, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN JUGEND RLP. „Zwar bestand Anlass zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr, um Ausschreitungen zwischen Neonazis und Autonomen zu verhindern, ein derartig undifferenziertes Verhalten der Polizei ist aber weder zu entschuldigen noch zu dulden.“

GRÜNE JUGEND RLP verurteilt jede Art der Gewaltanwendung und fordert nachdrücklich, die Vorkommnisse zu untersuchen. Die betroffenen Personen prüfen zur Zeit das Einlegen von Rechtsmitteln gegen die verantwortlichen Beamten.