PM 4/2007 der GRÜNEN JUGEND RLP

Es lebe der antifaschistische Widerstand!

GRÜNE JUGEND RLP begrüßt Urteil des BGH

Antifaschistische Symbole, die durchgestrichene, zertretene oder zerschlagene Hakenkreuze zeigen, sind erlaubt. Mit diesem Urteil hob der Bundesgerichtshof heute ein Urteil des Landgerichts in Stuttgart auf und sprach den Leiter des antifaschistischen nix-gut-Versandhandels frei.

Die GRÜNE JUGEND RLP, die die antifaschistischen Symbole trotz des Landgerichtsurteils weiterhin verwendet hatte, begrüßt den heutige Freispruch und seine Konsequenzen für Rheinland-Pfalz.

„Durchgestrichene Hakenkreuze haben eine große Bedeutung im Kampf gegen Neonazi-Strukturen in Rheinland-Pfalz. Wer dieser Tage nach Gonzerath fährt sieht sofort, dass die Ortschaft sich nicht mit dem NPD-Zentrum abfinden wird. Wir wünschen uns, dass überall in Rheinland-Pfalz, wo Nazis versuchen Fuß zu fassen, die Bevölkerung durch den Gebrauch dieser antifaschistischen Symbole deutlich macht, dass FaschistInnen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben“, so Alexander Grünen, Landesvorstandssprecher der
GRÜNEN JUGEND RLP.