Aktuell
Europa-Wahlen…
Wer? Wie? Was? Warum?

Das Europawahlsystem

Das Europaparlament (EP) besteht gegenwärtig aus 626 Abgeordneten, die aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten der EU stammen. Im Vertrag von Nizza (Dez. 2000) wurde festgelegt, dass nach der Erweiterung die Zahl der Abgeordneten 732 nicht überschreiten soll.

Jedes Land hat gemäß seiner Bevölkerungszahl eine bestimmte Anzahl an Sitzen im EP. Die größte hat Deutschland mit 99 Mandaten. Die Wahlsysteme sind von Land zu Land unterschiedlich. In Deutschland haben wir eine sog. „Verhältniswahl mit Sperrklauseln“. Das bedeutet: Der Stimmanteil, den eine Partei erhält, entspricht ihrem Anteil an Parlamentssitzen (Erhält also eine Partei 15% der Stimmen, erhält sie 15% der Sitze). Sperrklausel heißt: In das EP kommen nur Parteien, die mindestens 5% der Stimmen bekommen haben.
Alle bisherigen Versuche, ein einheitliches Europawahlsystem einzuführen, sind vor allem am Widerstand Großbritanniens gescheitert. Um das Wahlsystem zu vereinheitlichen, wäre ein einstimmiger Beschluss des Europäischen Rates notwendig, dem dann das EP zustimmt und der noch dazu von den einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert wird.
Da ein einheitliches Wahlrecht nicht in Aussicht stand, hat das EP 1998 einen Vorschlag für gemeinsame Grundsätze zur Wahl der EP-Mitglieder vorgelegt, dem 2002 auch der Rat weitgehend folgte. Darin vorgesehen ist das Verhältniswahlrecht auf der Grundlage von Listen, die Bildung von Wahlkreisen, die Abschaffung von Doppelmandaten, die Möglichkeit von Sonderregelungen bei regionalen Besonderheiten und die Möglichkeit einer Sperrklausel von maximal 5%.

Aktives und Passives Wahlrecht

In Deutschland aktiv wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 sind und seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in einem sonstigen EU-Land wohnen. Aktiv wahlberechtigt sind auch alle anderen EU-Bürger, die diese Voraussetzungen erfüllen. Für in Nicht-EU-Ländern lebende Deutsche gibt es Sonderregelungen.
Das passive Wahlrecht hat jeder Deutsche oder in Deutschland lebende Unionsbürger, der mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens einem Jahr die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates besitzt.
Das aktive und passive Wahlrecht darf nur in jeweils einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft ausgeübt werden.
Es besteht keine Wahlpflicht (im Gegensatz zu Belgien, Griechenland und Luxemburg).

Die Berechnung der Sitze

Die Zahl der Sitze wird nach dem Hare-/Niemeyer- Verfahren, dem Proportionalverfahren, berechnet. Zuerst rechnet man die Prozentzahl der Stimmen für eine Partei in Sitze um. Beispiel (bei einer Gesamtzahl von 99 Sitzen): Eine Partei hat 15% der Stimmen erhalten und hat damit 14,85 Mandate. Egal, wie hoch die Nachkommastelle ist, rundet man erst mal ab – die Partei hat 14 Mandate sicher. Eine zweite Partei hat 22% der Stimmen und 21,78 Sitze, also 21 Sitze sicher. Eine dritte hat 63% der Stimmen und damit 62,37 bzw. 62 Sitze. Zusammen macht das 97 Sitze, es sind also noch zwei zu vergeben. Diese Restsitze werden nach der Reihenfolge der größten Nachkommateile zugeteilt – Partei eins mit dem größten Nachkommateil erhält noch einen Sitz und Partei zwei mit dem zweitgrößten Nachkommateil ebenfalls. Partei drei geht leer aus.

Elitza Mihaylova