Pressemitteilung 10/2012 der GRÜNEN JUGEND RLP

Zum Verbot der Blockupy Proteste in Frankfurt am Main erklärt der Landesvorstand der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz:

Wir sind schockiert von dem naiven Versuch der Stadt Frankfurt am Main, die vom 16. – 19. Mai in der Bankenmetropole geplanten Blockupy-Proteste zu verbieten. „Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte und wenn Menschen aus ganz Europa gegen die fehlgeleitete Politik der Europäischen Zentralbank demonstrieren wollen, müssen sie das selbstverständlich auch vor dem Hauptsitz der EZB machen können“, stellt Sophia S., Sprecherin der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz, fest.

„Wo ist der Europaminister Hahn, wenn eine europäische Öffentlichkeit gemeinsam für ein solidarisches und gerechtes Europa protestieren möchte?“, fragt Jan Stich, Sprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz, „wo ist der kapitalismuskritische, designierte Oberbürgermeister Peter Feldmann, wenn die Menschen sich ihr Frankfurt von den Banken und Finanzhaien zurück holen möchten?“ Wir erwarten klare Signale aus der hessischen Politik gegen den anti-demokratischen Aktionismus des Frankfurter Ordnungsdezernenten Markus Frank.

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz wird sich weiterhin an demokratischen und friedlichen Protesten gegen IWF, EZB und dem Spardiktat von „Merkozy“ beteiligen. Menschen aus ganz Europa kämpfen für eine solidarische, ökologische und demokratische Union. Selbstverständlich auch in Frankfurt.