Das EP im Schnelldurchlauf

Am Mittwoch, den 18.06.2003 fuhr eine Gruppe der Grünen Jugend RLP gemeinsam mit einigen Saarländer GJ-Leuten auf Einladung von Hiltrud Breyer, MdEP, nach Brüssel.

Die Busfahrt gestaltete sich sehr langwierig und wir kamen genau passend zu Rush-Hour an. Ohne im Jugendgästehaus zu stoppen wurden wir herzlich von Hiltrud Breyer und ihren Miterbeitern begrüßt und gleich zum EP geführt. Dort bekamen wir zunächst eine allgemeine Einführung über Arbeitsalltag und Abläufe im EP. So kann jeder Parlamentarier in seiner Landessprache reden, und um das Gesprochene für alle verständlich zu machen, arbeitet ein ganzes Team von Simultandolemtschern während der Plenarsitzungen daran.

Auch die Entlohnung ist noch unterschiedlich und wird vom Herkunftsland bestimmt und bezahlt. So liegt die Spanne zwischen 3.000 Euro Brutto für spanische Abgeordnete und 7.000 Euro Brutto für italienische. Hier wird aber demnächst eine Angleichung erfolgen.

Momentan bereitet man sich sowohl baulich als auch personell auf den Beitritt der 10 Länder im Jahr 2004 vor. Diese Staaten sind mit Beobachter schon anwesend und verfolgen die parlamentarischen Abläufe.

Noch zwei Worte zu den Standorten.
In Straßburg ist das Europa-Parlament, hier finden zwölf mal im Jahr die Plenarsitzungen statt. Dann reisen alle Abgeordneten, viele Mitarbeiter und LKWs voll mit Material von Brüssel nach Straßburg.
In Luxemburg befinden sich zwei Drittel der Verwaltung, und in Brüssel arbeiten die Parlamentarier die überwiegende Zeit. Hier finden Ausschusssitzungen sowie kleine Plenarsitzungen statt. Außerdem befindet sich in Brüssel die Kommission und der Ministerrat.

Diese Duplizierung der Arbeitsstandorte führt laut Berechnungen der Europäischen Union zum Einen zu hohen Mehrkosten, da alles doppelt vorhanden sein muss und zum anderen natürlich zu Chaos und Mehrbelastung für Parlamentarier und Mitarbeiter. Die Standorte wurden jedoch von Staats- und Regierungschefs bestimmt und können von diesen auch nur einstimmig geändert werden.

Nachdem Hiltrud uns mit leckeren Sandwiches gestärkt hatte, weil wir ja alle so hungrig waren, kamen wir noch mit ihr über Politisches ins Gespräch. So ist sie zuständig für Gesundheit, Ökologie, Gentechnik, Frauen und Verbraucherschutz. Wir bekamen ein Bild darüber, wie stark Europa-Politik unsere Politik daheim beeinflusst. Momentan arbeitet Hiltrud (auch mit Beteiligung der GJ) daran, dass der EURATOM-Vertrag möglichst bald ausläuft. Dieser Vertrag gehört noch zu den ersten Verträgen, die zwischen europäischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg ausgehandelt wurden und ist mittlerweile der einzige alte Vertrag zur Energierpolitik, der noch übrig ist. Der EURATOM-Vertrag stellt auf EU-Ebene noch ein Problem im Kampf gegen die Atomenergie dar. So regelt er beispielsweise, dass Beitreiber von AKWs die Rückstellungen, die sie für den Katastrophenfall machen müssen, nicht versteuern müssen. Das ist letztlich nichts anderes als eine versteckte Subvention der Atomenergie.

Am Schluss wurden wir noch durch das Parlament geführt und trafen dabei auf einige weitere Europa-Abgeordnete aus vielen Staaten. Auch nahmen wir noch kurz als Zuschauer an einer Sitzung des Parlamentes zum Thema GATS und Textilien teil, hier konnten wir ausprobieren, wie es ist, zwischen allen EU-Sprachen hin- und herzuschalten. In dieser Sitzung waren nur sehr wenige Abgeordnete anwesend, jeder Abgeordnete bekommt Plenarsitzungen in dein Büro per TV übertragen.

Auch das Europäischen Jugendforum besuchten wir kurz – hier traten Vertreter aller europäischen Jugendorganisationen zusammen und bewilligten an diesem Abend Förderprojekte in Asien, Afrika und Lateinamerika.

Nach einer weiteren Stärkung besichtigten wir noch ein wenig Brüssel bei Nacht – den Grande Place, Mannecken Piss und Jeannecken Pisse, die der Gleichberechtigung willen geschaffene analoge Frau. So verlief der erste Tag unseres Aufenthalts in Brüssel.

Nach der mehr oder weniger langen Nachtruhe wurden wir am nächsten Morgen durch Brüssel geführt und erfuhren viel Interessantes. So gibt es, aufgrund der Streitigkeiten zwischen französisch- und flämischsprachigen Belgiern, viele Ministerien doppelt, manche sogar dreifach wegen der deutschsprachigen Minderheit. Da Belgien immer noch die Verfassung aus dem 18. Jahrhundert hat, hat der König hier weitreichendere Kompetenzen als in anderen Königshäusern Europas. So kann er Minister ablehnen und auch entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Brüssel selbst besteht aus vielen eigenständigen Städten. So hat die Stadt Brüssel gerade mal 160.000 Einwohner, die Region Brüssel jedoch eine Million. Das führt dazu, dass die Stadtplanung und -entwicklung in Brüssel zum Teil sehr kurios und mitunter auch radikal ausfällt. So wurden ganze Stadtviertel abgerissen, und das Europa-Viertel zu schaffen. Und so mancher Stadtteil kann sich finanziell nur über Wasser halten, weil er jedes Jahr den Bau eines neuen Bürohochhauses genehmigt.

Zum Abschluss trafen wir uns kurz vor der Rückfahrt noch mit einem Vertreter der Federation Of Young European Grees (FYEG), also der Europäischen Grünen Jugend. Dieser Erzählt von der Arbeit des FYEG und nahm Anregungen und Kritik entgegen.

Leider war die Zeit viel zu kurz, um diese vielfältige Stadt näher kennen zulernen. Wir möchten uns aber unbedingt nochmal ganz herzlich bei Hiltrud und ihrem Team für den herzlichen Empfang und die Interessanten Erfahrungen bedanken!

Judith Lindert

>> Links:
Hiltrud Breyer, MdEP, www.hiltrud-breyer.de
FYEG, www.fyeg.org