Feldversuch Kommunalparlament – Ein Praxisbericht!

oder „Warum mehr Jugendliche in die Räte müssen.“

von Oliver Buschbaum

Es ist 19:20 Uhr. Ich betrete den Sitzungssaal in der Ortsverwaltung Hechtsheim. „Guten Abend, Herr Buschbaum.“, begrüßt mich die Ortsvorsteherin. „Hallo, Fr Groden-Kranich.“, sage ich, begrüße die schon anwesenden CDU-Mitglieder und begebe mich dann auf meine linke Seite. Eigentlich sollte ich links außen sitzen, aber der Republikaner sitzt neben mir… – Ätzend! Als ich mich bei der Ortsvorsteherin beschwert hatte, begründete sie die Sitzordnung mit „Rechts ist zu voll.“. „Das sehe ich genau so!“, war meine ketzerische Antwort. Geändert hat sich nichts… So langsam trudeln auch die anderen ein. Winzer, Bauer, Rechtsanwalt, Bänkerin, Oma, Stadionssprecher von Mainz 05… Altersschnitt bei geschätzten 45, wobei das noch relativ jung für ein Kommunalparlament ist.

Der Republikaner kommt ausnahmsweise auch. Pensionierter Polizist. Ich grüße nicht, stelle meine Tasche mit dem Anti-Nazi-Aufnäher zwischen uns auf den Tisch und hoffe, dass ein Mitglied der SPD fehlt, damit ich aufrücken kann. Der „schwarze Block“ gegenüber ist mächtig. Mit Abstand die größte Fraktion (6 Leute plus Ortsvorsteherin). Die SPD abgeschlagen mit 3, FDP, ödp und Republikaner mit einem und ich auch allein. Dazu noch 2 Stadträte mit beratender Stimme (SPD und CDU). Das bedeutet die CDU kann in Hechtsheim machen was sie will, ist in allen Vereinen vertreten und tief im Ort verwurzelt… Die Tagesordnung verspricht eine „spannende“ Sitzung: „Verlagerung Spielgerät“, „Umsetzung eines Verkehrsschildes“ und als absolutes High-Light „Straßenbenennung“. Das Größte, das ein Ortsbeirat beschließen kann, alle (besonders die Ortsvorsteherin) scheinen schon ganz aufgeregt… Ok. Hechtsheim ist ein bisschen provinziell was seine Ortspolitik angeht, aber durch Stadtnähe gibt es auch schon mal Themen, die von mehr als kommunalpolitischer Bedeutung sind und wenn nicht, dann macht man sie sich eben selbst…

“Rein gehen und aufmischen!“ war grüne Parole in den 80zigern! Wollen wir ewig zusehen, wie unsere Kommunalparlamente vergreisen und über Jugend nur noch geredet wird, wenn diese irgendwo SeniorInnen stört? Nein! Die einzige Alternative hierzu ist, dass Jugendliche in die Parlamente gehen. Und was brauchst DU dafür?

1. Eine gewisse Respektlosigkeit vor der Ortsprominenz! Als Jugendlicher gewählteR BürgerInnenvertreterIn in einem Kommunalparlament bist du nicht weniger “wert“ als der Vorsitzende der Freiwilligen Feuerwehr oder des ansässigen Sportvereins. Greise KommunalpolitikerInnen, die seit 40 Jahren schon im Ort Politik machen haben die Weisheit auch nicht mit Löffeln gefressen und oft einen eingefahrenen Blick auf die Dinge.

2. Tolle Ideen. Du hast den Blick für Jugendliche deines Alters und noch ein besseres Verständnis für die Bedürfnisse von Kindern als manch ein Gremienopa. Wenn du mit offenen Augen durch deine Gemeinde, deine Stadt oder dein Dorf läufst, siehst du ob der Bolzplatz, der Spielplatz oder die Grünflächen attraktiv sind. Du unterhältst dich mit Jugendlichen deines Alters und weißt, wo der Schuh drückt!

3. Unterstützung. Klar bist du am Anfang nicht der super Kommunalprofi. KeineR ist das, ob er/sie 18 oder 100 ist wenn man neu in ein kommunales Gremium gewählt wird und das erwartet auch niemand von dir. Auch nicht im Rat! Such dir jemanden in deinem Kreisverband, der dich unterstützt. Mit dem du dich absprechen kannst. Auch wenn du keineN MitstreiterIn im Rat hast, bitte deine Bezugsperson mit dir die Tagesordnung durch zu sprechen, dich beim Schreiben von Anträgen und Anfragen zu unterstützen und im öffentlichen Teil mit dabei zu sein um dir nachher Tipps zu geben.

4. Erfahrung. Wie werden Dinge besprochen? Mit wem im Rat kann ich zusammenarbeiten? Geht man nach der Sitzung zusammen nochmal in die Kneipe? Auch in der Kommunalpolitik kann es tiefe Grabenkämpfe zwischen den Parteien geben. Meistens ist es aber ein eher lockerer Politikstil, der gepflegt wird. Also wenn nach der Sitzung nochmal einen trinken gegangen wird, geh mit. Lerne die Leute kennen, schaffe dir ein angenehmes Klima, du kannst einen lockeren Gedankenaustausch betreiben und wenn man sich besser kennt, werden die Diskussionen im Rat einfacher.

Auch ich habe mindestens ein halbes Jahr gebraucht um mich in den Ortsbeirat einzufinden und habe den ein oder anderen Fehler gemacht und daraus gelernt. Aber es hat etwas gebracht: Auf grüne Initiative gab es in Hechtsheim einen Beschluss gegen die Ansiedlung eines Globus-Großmarktes, eine Resolution und Aktionen gegen den Flughafenausbau in Frankfurt, einen runden Tisch Kinderbetreuung und einen Grafittiwettbewerb mit Jugendamt und Ortsvorsteherin. Also trau dich in den Rat! Mit ein bisschen Geduld und guten Ideen kannst du viel bewegen!

Olli war Sprecher der GJ RLP und engagiert sich heute bei der kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen in RLP (GARRP), bei den Grünen in Mainz und ist Mitglied im Hechtsheimer Ortsbeirat. Sein Traum: „1. Mainz… 6. St. Pauli… 8. Koblenz… 18. Kaiserslautern“