Pressemitteilung 08/2011

GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz kritisiert Hans Josef Bracht für ausländerfeindlichen Kommentar auf twitter.

Gestern Abend gegen 21:00 Uhr twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU in Rheinland-Pfalz folgenden Satz:

Asylbewerber sind für SPD und Grüne wichtiger als die Eifeler: Für Bewegungsfreiheit der Asylanten, aber gegen Erschließung der Eifel.

Dazu erklärt Ann Kristin Pfeifer, Landesvorstandssprecherin der GJ RLP:
„Bracht spielt hier die Eifeler gegen Flüchtlinge aus, die durch die sogenannte Residenzpflicht in ihrer Bewegungsfreiheit auf wenige Kilometer begrenzt sind. Diese absolute Ungerechtigkeit damit aufzuwiegen, dass die A1 in der Eifel nicht weitergebaut werden soll ist rechtspopulistischer Unfug!

AsylbewerberInnen mit Autobahnen gleichzusetzen ist menschenverachtend und zeugt von einer völlig verdrehten Wahrnehmung der Realität! Von einem Politiker, der einer Partei angehört, die sich selbst als „christlich“ bezeichnet, hätten wir in Bezug auf Menschenrechte und Bewegungsfreiheit mehr erwartet als den platten, ausländerfeindlichen Vergleich von Autobahnen und Menschen.

Wir begrüßen die Aufhebung der Residenzpflicht durch die rot-grüne Landesregierung. Zudem hoffen wir, dass die Initiative von Integrationsministerin Irene Alt, diese Regelung über Bundeslandsgrenzen hinaus auszudehnen, Erfolg haben wird.“

Der Tweet ist zwar mittlerweile gelöscht, aber auf unserem Screenshot noch zu sehen (zum Vergrößern bitte anklicken!).