Auf nach Frankfurt – Blockupy!
Aktuelle Infos rund um die Verboteritis der Frankfurter Stadt!

Inhalt:

  1. Wichtiges in Stichpunkten

  2. Teilerfolg vor Gericht

  3. Treffen der GRÜNE JUGEND

  4. Aktuelles Programm

  5. Betten

  6. Busse

     

1. Wichtiges in Stichpunkten

  • Bleibt am Ball und kommt nach Frankfurt – wir werden friedlich demonstrieren!

  • Kommt zum GRÜNE JUGEND Treffen!!!!

  • Kontaktiert uns, wenn ihr nach Frankfurt kommt und schickt uns eure Handynummer an timeela.manandhar[ätt]gruene-jugend.de dann bekommt ihr aktuelle Infos per SMS von mir! Ihr könnt Timeela auch anrufen: 0049/17632616036

  • Achtet auf neue Infos über unsere Homepage http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/der_krise_sprechen_beibringen/index.html , die Bündnishomepage www.blockupyfrankfurt.org, Twitter (#blockupy, @gruene-jugend und @ti_meela) und Facebook!


2. Teilerfolg vor Gericht

Am Montag Abend hat das Verwaltungsgericht Frankfurt seine Entscheidung bezüglich des Totalverbotes der Stadt Frankfurt bekannt gegeben: Die Großdemonstration am Samstag und die Tanzdemo am Mittwoch Abend wurde mit Auflagen erlaubt, die Verbote der Kundgebungen auf den Plätzen am Donnerstag und Freitag bleiben aber bestehen.

Für uns ist klar: Das Bündnis hat einen Teilerfolg errungen! Das Gericht hat klar gemacht, dass das Vorgehen der Ordnungsbehörden – allen voran Ordnungsdezernent Frank – die Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig verletzt hat! Aber wir werden weiter für das Gesamtkonzept unserer Veranstaltung streiten. Wir wollen unsere geplanten inhaltliche Debatten durch vielfältige Podiumsdiskussionen, Kundgebungen, Fish-Bowl-Diskussionen und künstlerischen Performance durchführen können. Deswegen werden wir in die nächste Instanz ziehen! Allerdings ist es fraglich, ob die Entscheidung der nächsten Instanz rechtzeitig gefällt wird. Das Kalkül der Ordnungsbehörden auf Zeit zu spielen, um eben sicherzustellen, dass diese nötige Entscheidung nicht rechtzeitig eintrifft. Die Verbote sind ja erst sehr spät ausgestellt worden.

3.Plenum der GRÜNEN JUGEND – Kommt zahlreich!


Wir wollen ein GRÜNE JUGEND Plenum veranstalten, um euch über die komplizierten Abläufe aufzuklären, die durch die Verbote zustande gekommen sind und aktuelle Infos austauschen. Wir werden uns auf die Versuche, die EZB am Freitag zu blockieren, emotional vorbereiten, Bezugsgruppen bilden und den Aktionskonsens besprechen. Wir sind friedlich, füreinander da und kümmern uns! Außerdem überlegen wir uns gemeinsam, wie wir mit der Situation umgehen und wie wir gegen die Verboteritis politisch vorgehen.

Wann? Donnerstag, 17.Mai, 16:00 (bitte vorher da sein!) bis ca. 18:00

Wo? LGS Grüne Jugend Frankfurt

Oppenheimer Str. 17

60594 Frankfurt

Danach können wir gemeinsam zu Same Sex Handholding anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie gehen (wenn es keine Aktionen in Rahmen von Blockupy an diesem Abend geben sollte)

4. Aktuelles Programm

Wir müssen damit rechnen, dass wir die Entscheidung der zweiten Instanz zu spät kommt. Für diesen Fall gibt es andere Veranstaltungen, die ihr besuchen könnt, hier ist das Programm FALLS KEINE DER ANGEMEDETEN PLÄTZE (siehe Programm auf www.blockupy-frankfurt.org) erlaubt wird:

Mittwoch:

  1. Räumung Occupy Camp – zeigt euch solidarisch!

    Am Mittwoch früh soll das Occupy Camp von der Polizei geräumt werden. Das Camp ist seit Oktober 2011 ein Freiraum für politische Diskussionen und ein Zeichen gegen das kapitalistische Finanzsektor Frankfurts. Die Bewohner des Camps wollen das Camp aber nicht freiwillig verlassen und werden Mittwoch ab 7 Uhr passiven Widerstand leisten. Deshalb: Kommt zahlreich heute Abend oder Mittwoch um 7 Uhr morgens zum Occupy-Camp und zeigt euch solidarisch mit dem Camp! Ziel ist es, so viele zu sein, dass die Stadt Frankfurt ihr Vorhaben aufgeben muss.

  2. Kundgebung Tanusanlage

    Um 14.00 wird es eine Kundgebung auf der Tanusanlage/Tanustor geben, nahe der Europäischen Zentralbank (EZB).

  3. Rave against Troika“

    Am Mittwoch Abend wird eine Tanzdemo stattfinden! Kommt und lasst uns in einem breiten Jugendbündnis kreativ zeigen, dass wir unzufrieden mit der Eurokrisenpolitik und empört über die Verbote der Stadt Frankfurt sind! Infos unter: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/rave

DonnerstagKundgebung für Demokratie und das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Für Donnerstag Mittag hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie eine Kundgebung für Demokratie und das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ab 12 Uhr auf dem Paulsplatz angemeldet. Sie haben mit Blockupy nichts zutun und kommen aus der Bürgerrechtsbewegung. Allerdings wollen sie aber zeigen, dass sie es über die Verboteritis der Ordnungsbehörden empört sind. Mit einem breiten, künstlerischen Programm soll ein Zeichen für das uneingeschränkte Recht auf Versammlung gesetzt werden.

Gerade ist aber die Info gekommen, dass ironischerweise auch diese Veranstaltung verboten wurde. Das Komitee wir umgehend Widerspruch beim Verwaltungsgericht Frankfurt einlegen. Wir sind uns sicher, dass das Verbot keinen Bestand haben wird. Die Begründung, dass es sich um eine Veranstaltung im Rahmen von Blockupy handle, stimmt nämlich nicht…

PM des Bündnisses zum Verbot der Kundgebung des Komitees für Grundrechte und Demokratie: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/presse/pm-kfg140512

Falls dieses Kundgebungsverbot bestehen bleibt, teilen wir neue Anlaufpunkte für Donnerstag und Freitag mit.

Freitag: Blockadeaktion und Frankfurt fluten

Wir werden uns trotz Verbote, trotz Sicherheitszone um die EZB nicht davon abhalten lassen, am Freitag die EZB und ggf. andere Banken durch unsere physische Anwesenheit blockieren (http://www.blockupy-frankfurt.org/de/node/124).

Die polizeiliche Sicherheitszone und die angekündigte Stilllegung zweier U- bzw. S-Bahnstationen um die EZB nützen dabei unserem Anliegen: Die Sperrungen tragen zur Blockade der EZB und der Innenstadt bei. Unsere massenhafte Präsenz wird ihr Übriges tun.
Hintergrundinformationen zu unseren Aktionen und unser AKTIONSKONSENS und -BILD
Aktionsbild: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsbild
Aktionsbild Fluten: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/flutenbild
Aktionskonsens: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionskonsens
Aktionsthemen: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsthemen

Samstag – Wir werden viele sein und wir werden bunt sein

Am Samstag findet die Großdemonstration rund um die Frankfurter Innenstadt und das Bankenviertel statt. Wir werden für ein solidarisches, sozial gerechtes und ökologisches Europa streiten. Wir werden zeigen, dass wir die aktuelle Eurokrisenpolitik und insbesondere den Fiskalpakt für falsch halten. Es ist die falsche Antwort auf die Krisen! Wir brauchen höhere Gehälter in den exportierenden Ländern, Fiskal- und Wirtschaftspolitik auf europäischem Level, und endlich den ökologischen Wandel. Bringt keine Drogen, Pyrotechnik oder gefährliche Gegenstände mit! Gebt der Polizei keinen Grund, die Demo zu stoppen, zu verhindern oder euch abzufangen!

Infos: http://www.blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/demobild

5. Betten

Wir sind momentan daran, Übernachtungsmöglichkeiten für euch zu suchen, wenn aus den Zelten nichts wird. Das Bündnis hat eine Schlafplatzbörse eingerichtet:

„Die Schlafplatzbörse ist unter der Emailadresse pennplatz.notroika AT linksnavigator.de zu erreichen. Meldet euch, wenn ihr Schlafplätze sucht. Bringt Zelt, Isomatte und Schlafsack mit. Meldet euch, wenn ihr Schlafplätze zur Verfügung stellen könnt.“

6. Busse

Anreise: Wenn ihr mit vielen zusammen in Bussen oder Bahnen anreist, meldet euch bei: info[ätt]blockupy-frankfurt.org

stachelige, junggrüne Grüße,

Theresa und Timeela für den Bundesvorstand