Sebastian Hebler, Mitglied der „TrotzDem Redaktion“, war das Wochenende auf den Straßen von Mainz unterwegs und hat uns seine Impressionen mitgeteilt.

 

Das Wochenende brachte gleich zwei rechtsradikale Spektakel in Mainz: Ein AfD-Wahlkampfevent in Mainz-Finthen am Freitagabend, dem 19.02.2016, und ein Aufmarsch der Nazis von „Karlsruhe wehrt sich“ vor dem SWR am Samstag, dem 20.02.2016. Gegen diese selbsternannte dummdreiste Avantgarde hatten zwei Bündnisse mobilisiert. Da wir mit der landesweiten GRÜNE JUGEND Tour gerade in Mainz waren, beteiligten wir uns natürlich.

Am Freitag gab es Blockaden gegen die AfD und eine Demonstration mit Redebeiträgen, die immer wieder die rassistischen, homophoben und sozialdarwinistischen Tendenzen der angeblichen Alternativ-Partei betonten. Diese Tendenzen werden immer salonfähiger und sind nicht erst vor kurzem im politischen Mainstream angekommen – was wir schon lange betonen. Insgesamt war die Demo erfolgreich und wir werden weiterhin mit anderen emanzipatorischen Kräften auf die Straße gehen, um den „neuen“ Rechten in Nadelstreifen in ihre populistische Wahlkampfsuppe spucken! Schade ist, dass bei der relativ entspannten Demonstration mehrere Uniformierte ihre individuelle Kennzeichnung verdeckt hatten.

„Es ist wichtig, sich allen Formen des Rechtsradikalismus entgegenzustellen, sowie die Demokratie und den Schutz von Minderheiten oder sozial Schwachen zu verteidigen.“

Am Samstagmittag ging es dann zum von unserer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner initiierten und dann breit unterstützten „Bündnis für die Pressefreiheit“ gegen die Karlsruher Nazis. Es hatten sich zwar nur rund 20-30 „Lügenpresse“-Deutschland-Fahnen-Schwenker vor dem SWR eingefunden, um gegen angeblich gleichgeschaltete und linksgerichtete „Systemmedien“ zu hetzen, anstatt der großspurig angekündigten 200 Teilnehmer*innen. Rund 500 Teilnehmer*innen hatten sich stattdessen eingefunden, um Journalist*innen gegen die Faschisten den Rücken zu stärken und konnten so spannenden Redebeiträgen über die immer gefährlicher werdende Arbeit von journalistisch-Tätigen hören. In immer mehr Zusammenhängen ist es nur noch möglich, unter massivem Einsatz von Sicherheitspersonal oder Polizei zu berichten – das zeigt deutlich wie weit es die Menschenfeinde mittlerweile gebracht haben. Insbesondere die Rede von Michel Friedman war sehr bewegend und erinnerte daran, wie wichtig es ist, sich aktuell allen Formen des Rechtsradikalismus entgegenzustellen, die Demokratie und Schutz von Minderheiten oder sozial Schwachen zu verteidigen, sowie solchen Positionen, die ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft haben, entschieden entgegenzutreten! Wir alle müssen uns einmischen und müssen jede noch so abseitige und rassistische Dummheit widersprechen, denn diese Hassprediger dürfen damit nicht durchkommen!

Anschließend ist der Demozug der Faschisten immer wieder von engagierten Menschen und vor allem von Anwohnern behindert worden – was insbesondere wichtig ist, wenn man bedenkt, dass die Demonstranten in der Nähe von zwei Unterkünften von Geflüchteten marschieren wollten.

Im Kampf gegen Rechts setzen wir auf eine starke Zivilgesellschaft, denn dieser Kampf ist unser aller Aufgabe. Ob im Internet oder auf der Straße, ob in sozialen Netzwerken oder am Stammtisch: Wir stellen uns rechten Parolen und Ideologien entgegen.

Wir GRÜNE setzen uns landesweit und auch vor Ort für breite Bündnisse mit anderen Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Antifa-Gruppen ein. Aufrufe zu friedlichen Aktionen gegen rechte Aufmärsche dürfen nicht kriminalisiert und Proteste nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Antifaschistischer Widerstand ist legitim und notwendig. Dazu gehört unter anderem auch, dass Menschen zusammenkommen und sich rechten Gruppen friedlich, aber entschieden in den Weg stellen. Unser Ziel ist es, den öffentlichen Raum keinen Fuß breit den Neonazis und rassistischen Rechtsparteien zu überlassen: Rheinland-Pfalz stellt sich quer!

Für uns GRÜNE bedeutet der Einsatz für eine offene Gesellschaft gleichzeitig entschieden gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus vorzugehen. Jede Form von Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab. Antisemitismus, Homophobie, Frauenfeindlichkeit, Abwertung von Menschen mit Behinderung, Abwertung von Obdachlosen, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus, Altersdiskriminierung, Wohlstandschauvinismus oder Sexismus treten wir überall entschieden entgegen.

Sebastian Hebler,

„TrotzDem“-Redaktion