Auf dem Remix-Blog ist ein Beitrag von Maximilian Pichl, Sprecher der Grünen Jugend RLP, zu den Landtagswahlen in Hessen erschienen:

Hessen hat gewählt und die taz titelt schon: “Roland Koch droht die Abschiebung”

Für die bürgerliche Mitte Schwarz-Gelb hat es nicht gereicht, für Rot-Grün aber auch nicht. Denn das Zünglein an der Waage wird auch in Hessen wieder die Linkspartei. Mit 5,1 Prozent ist sie in den hessischen Landtag eingezogen, nachdem sie bereits in Niedersachsen ein grandioses Ergebnis vorgelegt hatte (7 plus X hätte ihr wohl in diesem Bundesland niemand zugetraut).

Diese Wahl hat zwei Dinge klar gemacht:

1. Die Parteien verlieren ihre Stammwählerschichte und immer mehr Unentschlossene gehen zur Wahl. Die Demoskopie wird schrittweise zu einer hanebüchenen Kartenleserei mutieren.

2. Die Linkspartei ist gesamtdeutsche Partei geworden. Dachten die etablierten von Grün bis Schwarz nach der Bundestagswahl 2005 noch an eine reine Protestwahl im Zuge der Hartz Gesetze, macht dieser Wahlsonntag mehr als deutlich, dass das deutsche Parteiensystem sich nach 20 Jahren erneut verändert. Eine fünfte Partei ist dazugekommen und mischt den Laden kräftig auf.

SPD und Grüne scheinen mehr als überfordert zu sein mit dieser Situation. Verzweifelt wird von allen Seiten immer wieder betont mit den Linken werde man nicht koalieren. Auch Tarek Al Wazir und Andrea Ypsilanti schlossen gestern abend eine Zusammenarbeit kategorisch aus. Man wolle lieber die FDP noch überzeugen sich einer Ampelkoalition anzuschließen. Nur wie wollen SPD und Grüne mit der FDP Studiengebühren abschaffen, Mindestlöhne einführen, das dreigliedrige Schulsystem abschaffen, Atomkraftwerke abschalten, erneuerbare Energien ausbauen und das Nachtflugverbot aufrecht erhalten? All das geht mit der FDP nicht, mit der Linkspartei aber schon.

Was mich am meisten verwundert ist, dass die Grünen auch so stur bleiben und lieber auf Inhalte verzichten als auf Macht. Irgendwie kommt mir nämlich dieser ganze Wahlzirkus sehr bekannt vor. Als die Grünen 1983 in den Bundestag einzogen wurden sie auch von niemandem ernst genommen und als Post-Kommunisten bezeichnet. An der Person Oskar Lafointaine kann es auch nicht liegen, denn die Grünen hatten ja ebenfalls eine herausragende Führungsperson, die nicht mit der Meinung der Basis d’accord war: Joschka Fischer. Also warum führen sich die Grünen so auf?

Hessen hätte zum Modell einer neuen linken Bewegung werden können. Rot-Rot-Grün war schon 2005 im Bundestagswahlkampf möglich und wird es auch bei der nächsten Wahl wieder sein. Es gibt eine rechnerische linke Mehrheit in Deutschland, die aber von der Linken ungenutzt bleibt. Am Ende sind vielleicht grade die SPD und die Grünen die besten Wahlhelfer der bürgerlichen Mitte.

Sinnvoll wäre sich jetzt endlich zu der linken Tradition der Grünen zu bekennen und auch die Linkspartei als gleichwertigen politischen Partner anzuerkennen. Gerade als GRÜNE JUGEND sollten wir einen Paradigmenwechsel in der Partei anstoßen. Wenn uns das nicht gelingt wird es 2009 heißen: Große Koalition 2.0. Und Fortsetzungen, das wissen Cineasten am besten, sind meistens noch schlechter als die Erstauflage.