***Gemeinsame Pressemitteilung, GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz und GRÜNE JUGEND Bonn, 25.11.2014***

Zum sechsten Mal in Folge marschierten gestern, am 22.11.2014, etwa 150 Neonazis in Remagen. Unter dem Aufruf der Initiative „NS-Verherrlichung stoppen!“ und im Bündnis Remagen Nazifrei traten die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz und die GRÜNE JUGEND Bonn den Neonazis entschieden entgegen.

Dazu siehe auch: Pressemitteilung vom 23.11.2014: http://gj-rlp.de/pm-20141123/ sowie die Stellungnahme der GJ Bonn: http://gruene-jugend-bonn.de/remagen-nazifrei-stellungnahme-zum-vergangenen-samstag/

Die Demo verlief weitgehend friedlich bis die Polizei in die Kundgebung auf dem Gelände der Fachhochschule drängte, nachdem einige Gegendemonstranten ihrem Unmut Luft gemacht hatten, indem sie Obst und Gemüse nach den vorbeimarschierenden Neonazis warfen. Vereinzelt seien nach Polizeiangaben auch Steine geflogen, dies kritisieren die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz und die GRÜNE JUGEND Bonn aufs Schärfste.

Felizitas Boie, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz stellt klar: „Gewalt ist niemals ein legitimes Mittel! Steine auf Menschen und über Menschenmengen hinweg zu werfen ist gefährlich für alle Beteiligten, nicht zuletzt auch für die Polizeihunde, die diesen ungeschützt ausgeliefert sind.“

Trotzdem bleibt die Frage, inwiefern der darauf folgende Polizeieinsatz verhältnismäßig war, der bisher mindestens 21 Verletzte (darunter mehrere Quetschungen, Platzwunden und Verdacht auf Schädel -Traumata zur Folge hatte).  Der Einsatz der Polizei wirkte eher eskalierend, da es weder eine Vorwarnung noch die Möglichkeit für die Bündnisse gab, die Situation selbst zu entschärfen.

„Es kann nicht sein, dass vonseiten der Polizei kollektiv die ersten Reihen der Demonstrierenden für das Verhalten Weniger verantwortlich gemacht werden“, kritisiert Laila Riedmiller, Sprecherin der Grünen Jugend Bonn. „Durch diesen Einsatz wurde die Situation weiter verschärft, zumal den Bündnissen weder die Möglichkeit gegeben wurde, die Situation selbst zu deeskalieren und auch keine Vorwarnung durch die Polizei ausgesprochen wurde.“

Janosh Schnee, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz ergänzt: „Zur Deeskalation hat sicher auch nicht beigetragen, dass die bayrischen Polizeibeamt*innen des Unterstützungskommandos bereits vorher behelmt und mit geschlossenen Visieren auftraten und dann auch keine individuellen Kennzeichnungen trugen, wie sie für die Polizei in Rheinland-Pfalz bereits verpflichtend sind.“