Der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND wandte sich heute gemeinsam mit den Landesverbänden der grün(mit)regierten Länder an die grünen Minister*innen in den Ländern.

Anlass des offenen Briefs ist die Abstimmung heute im Bundestag, bei der die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) von der Goßen Koalition durchgewunken wurde. Jetzt hat nur noch der Bundesrat die Möglichkeit, ein Zeichen dagegen zu setzen.

Dazu erklärt Janosh Schnee, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz:

„„Der Klimawandel zerstört bereits heute unsere eigenen Lebensgrundlagen. Die Energiewende ist daher eines der wichtigsten Projekte um uns und kommenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Die Große Koalition setzt jedoch alles daran, die Energiewende auszubremsen und verhindert mit dieser Reform des EEG die Dezentralisierung und den Kohleausstieg. Nicht ohne Grund starteten die Jusos in RLP vor einigen Monaten eine Kampagne gegen die rückwärtsgewandte Energiepolitik von Sigmar Gabriel und auch von der CDU/CSU ist alles Andere, als eine echte Energiewende zu erwarten, auch wenn diese sich immer gern mit der „Energiewende“ rühmen. Vergessen scheint die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke, die Schwarz-Gelb vor Fukushima entgegen aller gesellschaftlichen Widerstände im Interesse der großen Energiekonzerne durchgesetzt hatten, die Klientelpolitik bleibt die gleiche.

Wir sind zuversichtlich, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung im Bundesrat deutlich machen wird, dass Energiewende anders geht und mit gutem Beispiel voran geht. So begrüßen wir z.B. das kürzlich verabschiedete Klimaschutzgesetz und freuen uns, dass die Energiewende in Rheinland-Pfalz eine deutliche grüne Handschrift trägt. Die Landesregierung darf nun nicht zulassen, dass diese Erfolge durch die EEG-Novelle zunichte gemacht werden.““

Der offene Brief ist unter http://www.gruene-jugend.de//node/26929#gothere nachzulesen.