Auf ihrer 45. Landesmitgliederversammlung am 15. und 16. April in Koblenz verbuchte die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz den 3. Teilnahmerekord in Folge. Über 70 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz kamen zusammen um über die Programmatik der GRÜNEN JUGEND zu diskutieren und Schwerpunkte für das kommende halbe Jahr zu bestimmen. Zudem standen Nachwahlen auf dem Programm.

In ihrem Leitantrag diskutierte der Jugendverband Anforderungen an eine Rot-Grüne Regierung. Die Verhandlungskommission von BÜNDNIS90/Die GRÜNEN wird aufgefordert, zentrale Forderungen der GRÜNEN JUGEND durchzusetzen.

Dazu sagt Sebastian Hebler, Sprecher der Grünen Jugend RLP: „Wir gratulieren den GRÜNEN noch einmal zu ihrem gigantischen Erfolg und wollen mit diesem Beschluss deutlich machen, wie bedeutsam eine grüne Handschrift im Koalitionsvertrag für Rheinland-Pfalz ist. Dabei wollen wir die Koalitionsverhandlungen mit der SPD aber nicht nur unkritisch beobachten, sondern aufzeigen, welche Punkte uns am Herzen liegen und wo keine Kompromisse gemacht werden dürfen. Besonders wichtig ist es uns, dass auch Forderungen in Bereichen durchgesetzt werden, die weniger im medialen Blickpunkt stehen, wie etwa in der Hochschul- und Drogenpolitik.“ So wird im Antrag u.a. gefordert, dass die Studienkonten noch in diesem Jahr abgeschafft werden sollen, der Grenzwert für den nicht strafrechtlich verfolgten Eigengebrauch von Cannabis auf 15 g angehoben wird, sowie die Senkung des aktiven Wahlalters bei Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre im Koalitionsvertrag festgeschrieben wird.

„Wir sehen in diesen Punkten keine Knackpunkte, bzw. Schwierigkeiten mit den GRÜNEN, da vieles von dem auch im grünen Wahlprogramm steht. Wir wünschen uns aber, dass BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN gerade in diesen Bereichen, die uns junge Menschen, seien es SchülerInnen, Auszubildende oder Studierende, wichtig sind, Erfolge erzielt. Wir fordern von der künftigen Regierung die Rücknahme der MSS-Reform, die zulasten der Wahlfreiheit der Schülerinnen und Schüler gegangen ist, die Aufkündigung des Kooperationsvertrags zwischen Kultusministerium und Bundeswehr, sowie den Ausbau und die Verbilligung des Nahverkehrs vor allem in ländlichen Gebieten“, führt die Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Ann Kristin Pfeifer weiterhin aus.

Außerdem sprach sich die Grüne Jugend Rheinland- Pfalz in einem Antrag für Hardware und Elektrogeräte aus, bei denen es möglich ist, eigene und freie Software zu verwenden.

Schließlich wurde mit Pia Sobotta (17, Wittlich) eine neue Schatzmeisterin in den Landesvorstand gewählt.