Pressemitteilung 22/2005

 

GRÜNE JUGEND RLP begrüßt Ablehnung der Softwarepatent-Richtlinie durch
das Europäische Parlament

 

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz begrüßt die heutige Ablehnung der
geplanten ‚Richtlinie zur Patentierung computerimplementierter
Erfindungen‘ und dankt allen ParlamentarierInnen, die mit einem Nein die
Europäische Kommission und den Rat in ihre Schranken gewiesen haben. Die
Richtlinie hätte zur Patentierbarkeit von Software geführt und zu
umfangreichen Klagewellen der Monopolisten geführt.

„Das Vorgehen von Kommission und Rat in den vergangenen Monaten zeugte
von Arroganz gegenüber den parlamentarischen Vorgängen. Die in erster
Lesung vom EU-Parlament geforderten Änderungen wurden ignoriert und es
wurde versucht, die Richtlinie mit allen Mitteln durchzuboxen“, so
Alexander Grünen, Schatzmeister der GRÜNEN JUGEND RLP.

„Viele europäische, darunter auch einige rheinland-pfälzische kleinere
und mittelgroße Unternehmen, die sich mit Softwareentwicklung
beschäftigen, können nun aufatmen. Diese Richtlinie hätten ihnen nämlich
massiv geschadet und nur großen Noch-Monopolisten genutzt. Wir freuen
uns nun auf einen faireren Wettbewerb und legen allen
rheinland-pfälzichen Städten und Kommunen nahe, einen Wechsel auf
alternative Betriebssystem wie Linux zu prüfen, jetzt, wo
Rechtssicherheit besteht. Linux kann von KMUs vor Ort angepasst werden
und so würde das öffentliche Geld in die eigene Struktur statt nach
Übersee fließen“, so Grünen abschließend.

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