Pressemitteilung 19/2012 der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz

Zum Tag der Jugend wird die GRÜNE JUGEND gemeinsam mit Linksjugend/ die SOLIDS Rheinland-Pfalz zum Thema Wahlalter 16 Straßenaktionen in Koblenz (13. Uhr, Löhrstraße) und Ludwigshafen (10.08., 14 Uhr Innenstadt) veranstalten.

Hierzu erklärt Sophia S., Sprecherin der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz: „Jugendliche und junge Erwachsene sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft sowie des politischen Geschehens. Sie bringen sich in Vereinen ein, organisieren Veranstaltungen und fördern politische Bildungsarbeit für alle Altersgruppen – nur mitbestimmen, wer sich im Kommunal- oder Landesparlament für sie einbringen soll, das dürfen sie nicht. Das muss sich dringend ändern.“

Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung ergänzt: „Das Wahlalter liegt bei Bürgerschaftwahlen in Bremen bereits bei 16 Jahren. Zudem dürfen 16-Jährige in acht Bundesländern schon heute an den Kommunalwahlen teilnehmen. Es hat sich gezeigt, dass es sehr wichtig ist, die Wahlaltersenkung mit Bildungsmaßnahmen zu begleiten und Demokratie nicht nur als Schulfach, sondern als Alltagserlebnis zu ermöglichen. Auf diese Erfahrungen der anderen Bundesländer kann Rheinland-Pfalz zurückgreifen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD stehen ganz klar zur Wahlaltersenkung. Diese können wir aber nur zusammen mit der CDU umsetzen, da es für die Absenkung des Wahlalters einer Verfassungsänderung bedarf.“

Daher ruft die GRÜNE JUGEND RLP dazu auf, sich an den Informationsveranstaltungen zum Thema Wahlalter 16 am Tag der Jugend zu beteiligien. Gemeinsam streiten wir für die politische Partizipation aller und wollen dies mit dem Zwischenziel Wahlalter 16 für Landtags- und Kommunalwahlen ausdrücken. In Ludwigshafen werden Jugendliche bereits am 10. August durch das Verteilen von Flyern sowie bunten Aktionen auf das Wahlrecht aufmerksam machen.